Dr. Dr. hc. Hermann Dersch (auth.)'s Arbeitsrecht PDF

By Dr. Dr. hc. Hermann Dersch (auth.)

ISBN-10: 3642856497

ISBN-13: 9783642856495

ISBN-10: 3642856500

ISBN-13: 9783642856501

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In Bayern und Hessen (späterhin durch das neue ArbGG v. 1953 außer Kraft getreten). Der Befehl Nr. 3 v. 7. 1. 1946 regelte die Arbeitslenkung. Der im Jahre 1938 gesetzlich eingeführte Lohnstop wurde zunächst aufrechterhalten, aber später abgebaut. Aufrechterhalten wurde auch das Arbeitszeitrecht i. d. Fass. der AZO v. 1938. Das kollektive Schlichtungswesen wurde durch KRG Nr. 35 v. 20. 8. 46 wieder zum Aufleben gebracht, aber grundsätzlich ohne die Möglichkeit von Zwangsschiedssprüchen und unter starker Betonung der kollektiven Selbstbestimmung durch die Berufsverbände.

Die Frage wird besonders praktisch, wenn der zivilrechtliche ArbVertrag nichtig ist. Auf Arb Verh sind die Vorschriften des BGB über nichtige und anfechtbare Rechtsgeschäfte nicht unverändert anwendbar. Vielmehr folgt aus dem Schutz charakter des ArbR tsozialrechtliches Schutzprinzip § 1 I), daß sie nach Möglichkeit aufrechtzuerhalten sind und wenigstens, wenn dies nicht ganz durchführbar ist, die bereits geleistete Arbeit nach den Grundsätzen eines echten vertraglichen Lohnanspruchs, nicht als ungerechtfertigte Bereicherung nach §§ 812ff.

42. 4 Beisp. aus der Rechtspr. RVA in EuM 23, 210; 40, 31. 5 Heute allg. Ansicht, früher Streitfrage. 6 Vgl. RAG ARS 14, 333; 13, 311. Persönlicher Geltungsbereich des ArbR 23 ausübt, kann insoweit ArbN sein, auch Reinemachefrauen, die nur . stundenweise beschäftigt werdenl, Werkstudenten 2 • Aber Besonderheit nach § 622 BGB, 850 Abs. 2 ZPO. d) In den Räumen des Betriebes braucht die Arbeit nicht stattzufinden (z. B. Außenmonteure, unselbständige Handlungsreisende 3, Krankenbesucher der KK, Zeitungsausträger 4 und andere unselbständige Außenarbeiter 5).

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Arbeitsrecht by Dr. Dr. hc. Hermann Dersch (auth.)


by Paul
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